Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Firma ALFRED KNOBLOCH e.K.,
Markt 7, 04668 Grimma
Tel. 03437/7493131
Präambel
ALFRED KNOBLOCH e.K., betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.Pluselektro.de eine Homepage. Er bietet Kunden auf diesen Websites seine Produkte, insbesondere Elektrogeräte, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produktes erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht ALFRED KNOBLOCH e.K., dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Paketzentrum.de
Retouren
Leipziger Straße 21, 04668 Grimma
E-Mail-Adresse: retouren@paketzentrum.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 2a Rückgaberecht des Kunden in Österreich
2a.1. Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
2a.2. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
2a.3. Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Konsumentenschutzgesetz Abs. 1 und 2 nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.
2a.4. Im Falle einer Rücksendung trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung.
2a.5. Bei Lieferung an einen Unternehmer in Österreich gilt deutsches Recht.
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
§ 4 Vertragsschluss
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an ALFRED KNOBLOCH e.K., zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, schickt ALFRED KNOBLOCH e.K., dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei ALFRED KNOBLOCH e.K., eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet und der Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande.
ALFRED KNOBLOCH e.K., ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen und die Lieferung auszuführen. Dies gilt insbesondere, wenn die gewünschte Ware nicht mehr verfügbar ist.
ALFRED KNOBLOCH e.K., ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.“
§ 5 Durchführung des Vertrages
5.1 Bestellung
ALFRED KNOBLOCH e.K., wird die Bestellungen unverzüglich bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
5.2 Auslieferung
ALFRED KNOBLOCH e.K. liefert die bestellte Ware gegen Vorkasse an ALFRED KNOBLOCH e.K. , oder gegen Nachnahme aus. Der Käufer kann bei der Bestellung die gewünschte Zahlungsmodalität auswählen.
Entscheidet sich der Kunde für eine Lieferung gegen Vorkasse an ALFRED KNOBLOCH e.K., liefert ALFRED KNOBLOCH e.K. die bestellte Ware bei Verfügbarkeit im eigenen Lager unverzüglich nach Eingang des Kaufpreises einschließlich der Versandkosten auf dem in der Bestellbestätigung mitgeteiltem Konto aus.
Entscheidet sich der Kunde für eine Lieferung gegen Nachnahme, liefert ALFRED KNOBLOCH e.K., die bestellte Ware bei Verfügbarkeit unverzüglich, ansonsten innerhalb von vier Wochen, nachdem ALFRED KNOBLOCH e.K., dem Kunden die Verfügbarkeit der Ware gemäß Ziffer 5.1 mitgeteilt hat, aus.“
5.3 Versandkosten
Der Kunde trägt die Versandkosten. Die Versandkosten sind volumenabhängig und werden auf den einzelnen Artikelseiten angegeben. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen.“
§ 6 Gewährleistung und Haftung
6.1 Gewährleistung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde ALFRED KNOBLOCH e.K., mitteilen.
Die Gewährleistung von ALFRED KNOBLOCH e.K. richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Danach gilt für den privaten Endverbraucher eine gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Lediglich im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt und ALFRED KNOBLOCH e.K. ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl nachzubessern, zu reparieren oder nachzuliefern.
Von dieser Regelung bleibt die Garantie des Herstellers unberührt.
6.2 Haftung
ALFRED KNOBLOCH e.K., haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Auftragnehmer kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass ALFRED KNOBLOCH e.K,. die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist ALFRED KNOBLOCH e.K., die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 8 Datenschutz
ALFRED KNOBLOCH Eisenwarenhandlung e.K., wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1 Vertragssprache ist Deutsch.
Versionsnummer der AGB: 2012-12-10
Stand: 10.12.2012
Die ladungsfähige Anschrift der Firma ALFRED KNOBLOCH e.K., lautet wie folgt:
ALFRED KNOBLOCH e.K., Markt 7, 04668 Grimma
